Sitzung
SR/033/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
23.06.2009
Zeit
17:05-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Wohnwagen auf dem Gelände des Verkehrslandeplatzes, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0853/2009
Ö 2
1. Nachtragshaushaltssatzungen 2009 mit den Nachtragshaushaltsplänen der Stadt, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0834/2009
Ö 3
Einrichtung eines Jugendstadtrates

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0850/2009
Ö 4
Satzung zur Einrichtung und Wahldurchführung des Beirates für Migration und Integration der Stadt Speyer - Festlegung des Wahltermines

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0845/2009
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Stadtwerke Speyer GmbH - Verwendung des Jahresergebnisses 2008 der Stadtwerke Speyer GmbH

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0849/2009
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Speyer GmbH (GEWO) und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0847/2009
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der WES - Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft Speyer mbH (WES) und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0838/2009
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der FSG GmbH und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14

0837/2009
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 037 H "Alte Rheinhäuser Weide, 6. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss des Neufassungsplans, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (gemäß § 3 Abs.2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange (gemäß § 4 Abs.2 BauGB)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0835/2009
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 010 B "An der Landwehr, 2. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss des Neufassungsplans, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (gemäß § 3 Abs.2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange(gemäß § 4 Abs.2 BauGB)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0839/2009
Ö 11
Neuberufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richter an das Sozialgericht in Speyer und an das Landessozialgericht in Mainz zum 01.01.2010 - Vorschlagslisten für die Amtsperiode 2010 - 2015

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0848/2009
Ö 12
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0851/2009
Ö 13
Verabschiedung der aus dem Rat scheidenden Mitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

N 14
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