Sitzung
SR/029/2008
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
04.11.2008
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einbringung der Haushalte 2009 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung mit der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters (Entwurf der Haushaltspläne als Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neubau Grundschule Ost, Anfrage der ödp-FDP-Fraktionsgemeinschaft vom 20.10.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0657/2008
Ö 3
Bedarfsorientierte Angebote auf dem Speyerer Friedhof, Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 22.10.2008

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0658/2008
Ö 4
Bau eines Biogaskraftwerkes, Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 22.10.2008

Beschluss: beschlossen mit Änderung

0659/2008
Ö 5
Bau eines Hauses am Wald für das Netzwerk für Umweltbildung, Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 22.10.2008

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0660/2008
Ö 6
Erlus-Gelände - Eckdaten/Vorschlag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes, Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 22.10.2008

Beschluss: abgesetzt

0661/2008
Ö 7
Einrichtung eines Schulmittelfonds, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.10.2008

Beschluss: abgesetzt

0662/2008
Ö 8
Einsatz des Verkehrszeichens "Grünpfeil" an Ampelanlagen, Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 23.10.2008

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

0663/2008
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 13 D "Kreisel Auestraße / K2" hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 1 BauGB) s owie Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0632/2008
Ö 10
Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 037 F "Alte Rheinhäuser Weide, 4. Änderung" (Verlängerung der Stockholmer Straße)hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 1 BauGB) sowie Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0634/2008
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 037 G "Alte Rheinhäuser Weide, 5. Änderung" (Verlängerung der Stockholmer Straße II) - hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigerTräger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 1 BauGB) sowie Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0633/2008
Ö 12
Parkgebührensatzung für die Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1

0637/2008
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen - Werkausschuss, Seniorenbeirat

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0655/2008
Ö 14
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0665/2008
Ö 15
Fragen und Anregungen von Bürgern
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr

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