Sitzung
SR/022/2007
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12.
Datum
20.11.2007
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einbringung der Haushalte 2008 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung mit der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters (Entwurf der Haushaltspläne als Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verlegung von "Stolpersteinen" zur Erinnerung an die Verfolgten der NS-Zeit, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.10.2007

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 25, Enthaltungen: 1

0414/2007
Ö 3
Änderung der Allgemeinen Entwässerungssatzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40

0418/2007
Ö 4
Satzung zur Änderung der Satzung vom 26.08.2004 über die Durchführung des Weihnachtsmarktes im Stadtgebiet Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltungen: 1

0412/2007
Ö 5
Teilflächennutzungsplan Windkraft - hier: Auswertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB und der Stellungnahmen der Behörden und Nachbargemeinden nach § 4 (1) BauGB, Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 (2) BauGB und der Behörden und Nachbargemeinden nach § 4 (2) BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40

0384/2007
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 13 D "Kreisel Auestraße / K2" - hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB sowie der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 (1) BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40

0407/2007
Ö 7
Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan 2020 - hier: Auswertung der Offenlage vom 20.08. - 21.09.2007 gemäß § 3 (2) BauGB, Beschluss über die Feststellung des Flächennutzungsplans 2020, Einreichung zur Genehmigung bei der SGD Süd

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Befangen: 1

0409/2007
Ö 8
Strukturreform der Landesforstverwaltung, Neuabgrenzung der Reviere

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40

0397/2007
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der EBS, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40

0417/2007
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der AbwasserEntsorgungsgesellschaft mbh Speyer (AES)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40

0416/2007
Ö 11
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Fragen und Anregungen von Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

N 13
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