Sitzung
SR/033/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
21.07.2022
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes nach § 30 GemO;
Maria Franz (SWG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Gehwege im Gebiet Mittelkämmerer; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.07.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1151/2022
Ö 4
Beschilderung SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz an der Autobahn A61; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 08.07.2022

Beschluss: beschlossen

1152/2022
Ö 5
Wirtschaftsstandort; Anfrage der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 08.07.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1153/2022
Ö 6
Entsiegelung Eselsdamm; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 10.07.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

1154/2022
Ö 7
Installation einer Anzeige der freien Parkplätze in der Dudenhofer Straße für den Parkplatz Stadthalle; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 10.07.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: -

1155/2022
Ö 8
Fortsetzung der Planung des Parkleitsystems; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 11.07.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 10

1156/2022
Ö 9
Speyerer Wald zukunftsfähig und klimaresilient aufstellen; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 10.07.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

1157/2022
Ö 10
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat;
hier: Konkretisierung Antragsberechtigungen, Ladefristen, führendes Medium (§§ 2, 3 und 15 GO)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Enthaltungen: 2

1148/2022
Ö 11
Video- und Telefonkonferenzen - § 35 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1146/2022
Ö 12
Verwendung der Sonderzahlung zur Unterstützung der kreisfreien Städte zur Bewältigung der Corona-Pandemie

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1168/2022
Ö 13
Platz der Kinderrechte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

1140/2022
Ö 14
Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet Speyer; Vorstellung des Ergebnisses des Prüfauftrages vom 16.12.2021 und Entscheidungsfindung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

1145/2022
Ö 15
Nahverkehrsplan Stadt Speyer – Ergebnisse des Beteiligungsverfahren nach § 12 Abs. 2 NVG

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

1131/2022
Ö 16
Postplatz - Verkehrsplanerische Begleitung des Verkehrsversuchs

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 3

1132/2022
Ö 17
Einführung einer Satzungsregelung für kommerzielle Verleihsysteme für sogenannte E-Scooter

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

1135/2022
Ö 18
Zweckentfremdungssatzung Wohnraum (ZES)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 1

1136/2022
Ö 19
Forcierung der Energiewende - Ausbau der Windenergie in Speyer und Umgebung
hier: Fortschreibung des Sachlichen Teilflächennutzungsplans Windkraft – Speyer, Römerberg, Dudenhofen (2009)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: -

1137/2022
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 056 A „Pfaffengasse, 1. Änderung und Erweiterung“
hier: Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1138/2022
Ö 21
Bebauungsplan „Bauschuttrecyclinganlage Speyer“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: -

1130/2022
Ö 22
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat sowie Information zur Fortentwicklung des Beirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1139/2022
Ö 23
Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr;
hier: Petronia-Steiner-Straße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Enthaltungen: 1

1149/2022
Ö 24
Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Speyer (EBS) und der Verbandsgemeinde Rheinauen bzw. der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen über die Mitnutzung der Kläranlage der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1105/2022
Ö 25
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Speyer GmbH und Ergebnisverwendung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1150/2022
Ö 26
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

1143/2022
Ö 27
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

1144/2022
Ö 28
Ermächtigung des Haupt- und Stiftungsausschusses während der Sommerpause

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

 
Ö 29
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr

N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
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N 30.2
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