Sitzung
SR/024/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Aula, Freiherr-von-Stein-Straße 2, 67346 Speyer
Datum
16.09.2021
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
Einführung von MoD - Mobility on Demand - als ergänzendes ÖPNV-Angebot im Speyerer Stadtgebiet; Prüfantrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 25.08.2021

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -

0808/2021
Ö 3
Klimaanpassungsmaßnahmen; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0820/2021
Ö 4
Leitlinien zur mitgestaltenden Beteiligung der Bürgerschaft in der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: -

0821/2021
Ö 5
Machbarkeitsstudie zur Landesgartenschau 2026
-Beschluss zur Einreichung der Bewerbungsunterlagen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 3

0810/2021
Ö 6
Investiver Finanzhaushalt 2021; Übertragung von Ermächtigungen für die Auszahlung aus Investitionstätigkeit des Haushaltsjahres 2020

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -

0794/2021
Ö 7
Finanzhaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2021; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 6 der Stiftungssatzung bei HHSt. 31191.0960003 – Anlagen im Bau für Baumaßnahmen (Förderung des Stiftungsvermögens)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -

0811/2021
Ö 8
Bewerbung als Host Town für die SPECIAL OLYMPICS WORLD GAMES 2023 in Berlin - 170 Nationen - 170 Inklusive Kommunen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -

0774/2021
Ö 9
Wahl des Jugendstadtrates: Festsetzung des Wahltermins

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -

0793/2021
Ö 10
Gewährung eines Zuschusses an den Verein „Interessengemeinschaft Behinderter und ihrer Freunde e. V.“ (IBF e. V.)
Antrag des IBF. e. V.

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: 1

0763/2021
Ö 11
Bericht Radprojekt ADFC-Radreiseprojekt

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -

0812/2021
Ö 12
Eckpunkte zum Nahverkehrsplan

Beschluss: beschlossen

0796/2021
Ö 13
Anmeldung am Forschungsprogramm Stadtverkehr (FoPS) 2022/2023 - Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur - Weiterentwicklung der Mobilitätsdaten für die Verkehrsplanung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 3

0799/2021
Ö 14
Bebauungsplan 035 D „Brücke am Priesterseminar“
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1
BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -

0803/2021
Ö 15
Städtebauliche Erneuerung, Sozialer Zusammenhalt „Speyer-Süd“: Zustimmung des Landes zur Förderung gemäß ISEK (Integriertem Entwicklungskonzept) und Gebietsabgrenzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -

0804/2021
Ö 16
Revitalisierung der Sparkassenhauptfiliale
hier: Information zum Projekt und dem geplanten Wettbewerbsverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0806/2021
Ö 17
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: -

0791/2021
Ö 18
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: -

0792/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:08 Uhr

N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information