Sitzung
SR/021/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Hybridsitzung, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften,
Übertragung über https://www.youtube.com/channel/UCjLpuQwqUF7-M6R9INNi5yg
Datum
20.05.2021
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern;
Anregung: Fortbildungsmaßnahmen für Mitglieder des Stadtrates

Beschluss: beraten

 
Ö 2
Baumfällungen; Anfrage von Ratsmitglied Matthias Schneider (WGS) vom 23.04.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0683/2021
Ö 3
ÖNPV; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 17.04.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

0685/2021
Ö 4
Berücksichtigung der sog. Kalten Nahwärme bei Bauleitplanungen; Antrag der Stadtratsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

0698/2021
Ö 5
Einführung einer Baumschutzsatzung; Prüfantrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 07.05.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

0708/2021
Ö 6
Antifa; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 10.05.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0709/2021
Ö 7
Jahresbericht des Seniorenbeirates der Stadt Speyer; schriftl. Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Zuschuss der Stadt Speyer an den Verein Frauenhaus Speyer e. V. zum Bau eines neuen Frauenhauses

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0697/2021
Ö 9
Prüfantrag zum Rückbau von bestehenden Schottergärten
Antrag und Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.08.2020 respektive 27.08.2020

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0598/2021/1
Ö 10
Vorstellung Konzeption für einen Bürger*innenrat in Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0699/2021
Ö 11
Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung gemäß VerpackG mit den Dualen Systemen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0497/2020/1
Ö 12
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 13
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO;

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0687/2021
Ö 14
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr

N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information