Sitzung
SR/020/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Digitaler Raum, Videokonferenz, Übertragung über den YouTube-Kanal der Stadt
Datum
22.04.2021
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö 2
Sicherheit flankierende Maßnahmen Speyer-Nord; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 19.10.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0645/2021
Ö 3
Verlängerung der Freisitzsaison für die Speyerer Gastronomie; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 08.04.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: (11), Enthaltungen: -

0656/2021
Ö 4
Nutzung der Außensportplätze für Kinder- und Jugendtraining; Prüfantrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 12.04.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0667/2021
Ö 5
Video- und Telefonkonferenzen - § 35 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 42, Nein: -, Enthaltungen: -

0668/2021
Ö 6
Ergebnishaushalt 2020; Übertragung von nicht verbrauchten Mitteln des Jugendstadtrates des Haushaltsjahres 2020

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0646/2021
Ö 7
Umstrukturierung Postplatz;
Prüfauftrag Büro R+T (Darmstadt): Präsentation Zwischenergebnis 3 Varianten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0635/2021
Ö 8
Informationen zum Nahverkehrsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0636/2021
Ö 9
Beleuchtung der Rampen Salierbrücke

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0639/2021
Ö 10
Franz-Kirrmeier-Straße 19, Industriehof Speyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0641/2021
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 053 A "Bartholomäus-Weltz-Straße"
hier:Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 BauGB
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0643/2021
Ö 12
Information zum Stand der Machbarkeitsstudie zur Bewerbung um die Landesgartenschau 2026 – bisheriger Beteiligungsprozess und Entwurf zum Vorkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0644/2021
Ö 13
GML – Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH: Bürgschaftserhöhung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0652/2021
Ö 14
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: -, Enthaltungen: -

0654/2021
Ö 15
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO;

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0655/2021
Ö 16
Informationen der Verwaltung
Unterrichtungspflicht nach § 33 GemO, Berichtsjahr 2020
Schreiben Finanzministerium zur Resolution Gewerbesteuer Kompensationszahlung Corona

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50 Uhr

N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information