Sitzung
SR/017/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Digitaler Raum, Videokonferenz
Datum
04.02.2021
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Gesundheitsamt in Speyer; Resolution der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.01.2021

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 1

0570/2021
Ö 3
Einsetzung eines Bürger*innenrates zur Unterstützung der Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes; gemeinsamer Prüfantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 23.01.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7, Enthaltungen: 8, Befangen: -

0571/2021
Ö 4
Stiftungskrankenhaus; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0573/2021
Ö 5
Erstattung von Gewerbesteuerausfällen - Musterklage; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0574/2021
Ö 6
Evaluierung der Wirtschaftsförderung; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0575/2021
Ö 7
Teilnahme am Wettbewerb „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ unter dem Motto „Gemeinsam aus der Krise; Raum für Zukunft“;

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: -, Enthaltungen: 1

0561/2021
Ö 8
Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung und den Einsatz einer First-Responder-Gruppe der Stadt Speyer für das Gebiet Binsfeld

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: -, Enthaltungen: -

0569/2021
Ö 9
Fuß- und Radwegbrücke über die B 39 beim Priesterseminar

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: -

0551/2021
Ö 10
Anpassung der Verbandssatzung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) an § 37a GemO BW

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -

0554/2021
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 017 A "Am Rabensteinerweg"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß §4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

0524/2020
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 008A "Speyer Nord II – Teilbebauungsplan Ehemaliges Bauhaus"
hier: Auswertung der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a BauGB sowie
Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 5

0552/2021
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 016 A - "Östliches Erlichgebiet – Änderungsplanung Waldstraße"
hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 5

0553/2021
Ö 14
Verkauf des Gebäudes Else-Krieg-Straße 1 mit einer Teilfläche von ca. 2.900 qm aus Flurstück-Nr. 3119/47 (Reithalle Normand)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 1

0533/2020
Ö 15
Systematische Erhaltungsplanung von Gemeindestraßennetzen;
Gutachten nach § 111 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0562/2021
Ö 16
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: 1

0558/2021
Ö 17
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO;

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Nein: -, Enthaltungen: -

0559/2021
Ö 18
Informationen der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr

N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information