Sitzung
SR/015/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
67346 Speyer, Stadthalle, Großer Saal, Obere Langgasse 33
### Aufgrund der Corona-Situation kann kein Publikum zugelassen werden ###
Die Sitzung wird im Offenen Kanal Speyer und dessen YouTube-Kanal live übertragen
Datum
19.11.2020
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einbringung der Haushalte 2021 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung und der Waisenhausstiftung mit der Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Prüfantrag zur Modernisierung der Jugendcafés in Speyer; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: 3

0511/2020
Ö 4
Anfrage zur Auslastung sowie zur Realisierung einer Gaststätte in der Stadthalle; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0512/2020
Ö 5
Sachstand zur möglichen Verfüllung des Sportplatzes Normand mit Material von der Bauschuttdeponie „Kleine Lann“; Anfrage der Stadtratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 09.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0515/2020
Ö 6
Stellplatzsatzung; gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SWG vom 09.11.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: -

0516/2020
Ö 7
Umlaufverfahren, Video- und Telefonkonferenzen - § 35 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: -

0517/2020
Ö 8
Investiver Finanzhaushalt 2020; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 28100.0960003-2311 – Anlagen im Bau für Baumaßnahmen – (Kinder- und Jugendtheater)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: 2

0510/2020
Ö 9
Neubau der Hauptfeuerwache auf dem Gelände der derzeitigen Feuerwache Industriestraße

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: -

0485/2020
Ö 10
Zweckvereinbarung zwischen der GML und der ZAK über die Behandlung, Verwertung und Beseitigung von Bioabfällen 2020

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: 2

0456/2020
Ö 11
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 12
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 34, Nein: -, Enthaltungen: -

0505/2020
Ö 13
Informationen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr

N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information