Sitzung
SR/016/2006
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Datum
14.11.2006
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Einbringung der Haushalte 2007 der Stadt Speyer, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung mit der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters (Entwurf der Haushaltspläne als Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung der Musikschule der Stadt Speyer

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0153/2006/1
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der EBS, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0197/2006
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der AbwasserEntsorgungsgesellschaft mbh Speyer (AES)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0173/2006
Ö 5
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Speyer über die Festsetzung der Beiträge und Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 17.07.1996

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9

0198/2006
Ö 6
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 39, Befangen: 2

0192/2006
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 063 "Melchior-Hess-Gelände" - hier: Auswertung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 BauGB) und der Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 1 BauGB) so wie Beschluss zur Durchführung der Offenlage (gemäß § 3 Abs. 2 BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gemäß § 4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0194/2006
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 037 F "Alte Rheinhäuser Weide, 4. Änderung" (Verlängerung der Stockholmer Straße) - hier: Aufstellungsbeschluss zum vereinfachten Änderungsverfahren, Beschluss zur Einleitung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB sowie der Behördenbeteiligung nach § 4 (2) BauGB

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

Abstimmung: Ja: 41

0195/2006
Ö 9
Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auf städtischen Grundstücken, Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2006

Beschluss: beschlossen wie Vorlage

0204/2006
Ö 10
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 
Ö 11
Fragen und Anregungen von Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information